Fofex : Forum für Existenzgründer

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines
1. Gegenstand
2. Pflichten der Nutzer Policy
3. Vertragslaufzeit
4. Kündigung
5. Buchungen
6. Zahlungsbedingungen
7. Freistellung
8. Datenschutz
9. Schlussbestimmungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Fofex

Allgemeines

Mit der Anmeldung als Nutzer bei Fofex akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB" genannt). Vertragspartner ist die Fofex - Forum für Existenzgründer, Auchtertstr. 8, 72770 Reutlingen, im folgenden als "Fofex" bezeichnet, vertreten durch den Geschäftsinhaber Andreas Jamin. Die AGB betreffen die Website www.fofex.de sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliases.

Diese AGB bestimmen die Grundsätze für die Nutzung der Websites, enthalten Regelungen zum Datenschutz einschließlich einer Einwilligung zur Datenspeicherung und gelten auch für den Fall einer Nutzung oder teilweisen Nutzung von anderen Websites, die den Zugang zu Fofex vollständig oder ausschnittsweise ermöglichen. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Beantragung der Mitgliedschaft gültigen AGB.

Das Angebot richtet sich an Personen, die die Website von Fofex ausschließlich in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nutzen. Fofex distanziert sich von Inhalten der Nutzerprofile. Fofex tritt mit dieser Website als Marktplatz auf.

1. Gegenstand

Fofex bietet registrierten Nutzern (im folgenden "Nutzer" genannt) drei Plattformen: a.) eine geschlossene, unentgeltliche Kontakt- u. Informationsplattform. b.) Eine geschlossene entgeltliche Kontakt- u. Informationsplattform zur Vermittlung von Geschäftskontakten. c.) Eine geschlossene entgeltliche Kontakt- u. Informationsplattform zur Vermittlung von Geschäftskontakten sowie Bereitstellung von Angebots-Paketen. Einzelheiten zu den Entgelten und Bedingungen sowie Leistungen finden und entnehmen Sie der jeweils aktuellen Tariftabelle über die Rubrik "Partner werden". Es gilt insoweit die jeweils gültige Preisliste. Ein Entgelt entsteht nur mit der Registrierung als Basis-Partner, Aktiv-Partner oder Galerie-Partner. Die Entgelte für die Tarifpakete für Partner sind sofort zur Zahlung fällig und werden per Lastschrifteinzug geleistet. Bei Registrierung/Antragstellung entscheidet sich der Antragsteller durch Angabe seiner Bankverbindung für einen der genannten Zahlungswege verbindlich. Kommt eine Registrierung durch eine öffentliche Aktion oder Veranstaltung durch Fofex zu stande, wird innerhalb der "30 Tage kostenlos" Frist der Antragsteller per E-Mail auf die kostenpflichtige Mitgliedschaft ab dem 31. Tag hingewiesen. Gleichzeitig wird er aufgefordert, seine Bankverbindung im Pflegemenü unter der Rubrik "Meine Daten" vor Ablauf der 30 Tage-Frist einzupflegen. Im Ausnahmefall kann eine Zahlungsbedingung auf Rechnung genehmigt oder vereinbart werden, wenn der Rechnungsbetrag im voraus auf unser Konto einbezahlt wird, bevor die Leistung von Fofex in Anspruch genommen wird. Über eine Zustimmung der Zahlungsweise auf Rechnung entscheidet allein Fofex und wird im Einzelfall vorab geprüft. Kosten im Zusammenhang mit der Entgeltleistung, insbesondere auch Kosten mit der Rückgabe von Lastschriften oder vergleichbare Gebühren trägt der Nutzer/Antragsteller. Fofex ist berechtigt, seinen Nutzern Rechnungen an deren Email-Adressen zu senden.

Jegliche Nutzung, ausserhalb der vorgesehenen Möglichkeiten der Fofex-Websites, bedarf der vorherigen Genehmigung durch Fofex.

Fofex stellt nur die vom Nutzer bereitgestellten Informationen den anderen Nutzern zur Verfügung, solange die Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Fofex ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen.

Fofex behält sich vor, die Plattformen jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Der Nutzer erkennt an, dass eine zu 100 % Verfügbarkeit technisch generell nicht zu gewährleisten ist, Fofex behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen kurzzeitig auszusetzen oder zu beschränken.

Fofex hat das jederzeitige Recht, Nutzer zu sperren, oder die Nutzung an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen. Eine Sperrung von Nutzern, oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Nutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt, wenn Fofex ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat, insbesondere dann, wenn der Nutzer in seinen Daten falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält, Rechte Dritter verletzt, Leistungen des Fofex missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Berechtigte Interessen des Nutzers werden im Zusammenhang mit einer Sperrung berücksichtigt.

Im Zusammenhang mit der Kommunikation der Nutzer und eventueller Geschäftsabschlüsse ist Fofex nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von geschlossenen Verträgen erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern. Fofex bietet lediglich eine Plattform, um Nutzer zusammenzuführen und stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die generell eine Kontaktaufnahme ermöglicht. Fofex haftet demzufolge nicht, falls innerhalb der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.

Der Nutzer hat sich über die von Fofex betriebene Website zu registrieren. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Nutzer und Fofex ein Nutzungsvertrag auf Basis dieser AGB zustande, wenn Fofex die Registrierung nicht sofort ablehnt. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen der Nutzerdaten unverzüglich zu berichtigen. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Fofex behält sich vor, die Zulassung jederzeit fristlos zu widerrufen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform.

Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Fofex wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

Der Nutzer ist im Fall der Beendigung dieses Nutzungsverhältnisses, gleich aus welchem Rechtsgrund, verpflichtet, bis zum Zeitpunkt der Kündigung entstandene Entgelte zu zahlen. Bereits gezahlte Beiträge werden nicht zurückerstattet.

Dem Nutzer ist bekannt, dass die Fofex Datenbank im Internet nicht nur unter der Domain www.fofex.de, sondern auch als Zusatzangebot auf den Web-Seiten der Kooperationspartner die im Rahmen einer Zusammenarbeit mit Fofex ihren eigenen Online-Auftritt durch die Fofex-Website ergänzen, zur Verfügung steht.

Die Authentifizierung von Internetbenutzern ist schwierig. Fofex garantiert nicht dafür, dass jeder Nutzer auch wirklich die- oder derjenige ist, die/der die betreffende Person vorgibt zu sein. Jeder Nutzer hat sich gegebenenfalls selbst von der Identität des anderen Nutzers zu überzeugen.

2. Pflichten der Nutzer

Die Nutzer sind verpflichtet:

Ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in ihren Profilen und Ihrer Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen.

Untereinander die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns walten zu lassen.

Keine rechtswidrigen oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen.

Erlangte Informationen in Form von Anfragen, Ausschreibungen, Angeboten oder erlangte Daten ausschließlich für die Abwicklung eigener Geschäfte oder eigene Zwecke zu benutzen; insbesondere ist eine weitere Verwertung, Weiterverarbeitung, die Gewährung von Zugang oder eine Weitergabe nicht erlaubt.

Niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen. Es liegt in Verantwortungsbereich der Nutzer, darauf zu achten, dass der Umgang mit anderen Nutzern in vollem Umfang dem geltenden Gesetz entspricht und nicht gegen geltendes Recht verstößt.

Keine Kettenbriefe zu verwenden oder die gleiche Anfrage an mehrere Nutzer gleichzeitig zu versenden.

Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Fofex-Website, sowie das Blockieren, Überschreiben, modifizieren, Kopieren (Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen ) oder Verbreiten von generierten Inhalten ist dem Nutzer strikt untersagt. Der Nutzer hat eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Fofex-Infrastruktur zu vermeiden.

Die Nutzer sind im vollem Umfang für die Informationen verantwortlich, die sie auf Fofex veröffentlichen, z.B. im eigenen Profil oder durch Gästebucheinträge auf anderen Webseiten und nehmen zur Kenntnis, dass die eingetragenen Informationen im Rahmen der Plattformen anderen Mitgliedern zur Verfügung stehen.

3. Vertragslaufzeit

Die Vertragslaufzeit wir bei Registrierung immer für 12 Monate festgelegt und beginnt mit dem Tag der Registrierung.

4. Kündigung

Beide Parteien haben jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung unter berücksichtigung der Vertragslaufzeit zu kündigen. Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht bis spätestens 2 Wochen vor Vertragsende die Kündigung bei Fofex vorliegt. Nutzerseitig erfolgt die Kündigung online wirksam durch Betätigung des Buttons "austreten" innerhalb des Pflegemenüs "Meine Mitgliedschaft". Sie kann auch schriftlich per E-Mail (unter Angabe des Login-Namens und des Passworts) bewirkt werden. In diesem Fall ist die Kündigung an info@fofex.de zu richten. Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers von Fofex gelöscht. Fofex teilt eine Kündigung schriftlich per Email mit. Die Interessen des Nutzers werden im Fall der Kündigung berücksichtigt.
Fofex hält sich zum Schutze aller Mitglieder vor, eine fristlose Kündigung bei "unsportlichem Verhalten" eines Nutzers gegenüber Mitgliedern auszusprechen.

5. Buchungen

Buchungen von Workshops, Vorträgen, Seminaren, Messen, Fofextreffs, Unternehmertreffs welche Gebührenpflichtig ausgeschrieben sind, können Online per E-Mail oder per Fax verbindlich unter Angabe von Teilnehmeranzahl, Teilnehmernamen, Adresse, Telefonnummer/Faxnummer und E-Mail gebucht werden. Nach verbindlicher Buchung erhalten Sie eine Rechnung per E-Mail, welche sofort zur Zahlung, jedoch spätestens 3 Tage vor Veranstaltungstermin fällig wird. Fofex behält sich vor, die Teilnahme an einer gebuchten Veranstaltung wegen Nichtzahlung zu verweigern. Ein Rücktritt einer verbindlichen Buchung ist nur schriftlich bis 14 Tage vor Veranstaltungstermin unter Angabe einer wichtigen Begründung möglich. Sollte die ausgeschriebene Mindestteilnehmeranzahl für eine Veranstaltung nicht erreicht werden, bleibt es Fofex freigestellt, diese ohne jegliche Schadenersatzansprüche kurzfristig abzusagen und/oder zu verschieben. Eine Benachrichtigung wird in diesem Fall per E-Mail oder Fax erfolgen. Bereits gezahlte Gebühren werden zurückerstattet oder können für Alternativangebote im Fofexportal verwendet werden.

6. Zahlungsbedingungen

Die erwähnten Entgelte sind als Nettobeträge ausgewiesen und werden nach Vertragsabschluss für die gesamte gebuchte Vertragslaufzeit im Voraus sofort zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer fällig. Mit Ihrer Registrierung stimmen Sie dem Lastschriftverfahren zu und erteilen Fofex wiederruflich die Berechtigung, die Beiträge von Ihrer bei der Registrierung angegeben Bankverbindung einzuziehen. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Angaben stehts wahrheitsgetreu und aktuell anzugeben, zu Pflegen sowie bei Änderungen sofort zu aktualisieren.

7. Freistellung

Der Nutzer stellt Fofex von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen des Verhaltens des Nutzers gegenüber Fofex geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung, Gerichts- und gesetzliche Anwaltskosten.

8. Datenschutz

Fofex weist die Nutzer darauf hin, dass Fofex vom Nutzer gemachten Angaben in maschinenlesbarer Form sowie für Zwecke, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet. Die Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen des Vertragszweckes. Fofex betont ausdrücklich, dass sämtliche datenschutzrechtlichen Vorschriften streng beachtet werden, insbesondere in Hinblick auf Datenweitergabe an Dritte.

Fofex bietet jedem Nutzer die Möglichkeit anderen Nutzern seine persönlichen Kommunikationsdaten in Teilen oder in Gänze zu übermitteln bzw. die Einsicht in die Daten zu widerrufen. Die Übermittelung dieser Kontaktdaten geschieht auf eigene Gefahr.

Mit Zustimmung zu diesen AGB erklärt der Nutzer gleichzeitig:

Ich willige ein,

a. dass Fofex meine personenbezogenen Daten erhebt und für die Begründung, Durchführung und Abwicklung meines Nutzungsverhältnisses mit Fofex verarbeitet und nutzt. Personenbezogene Daten sind Bestandsdaten, wie beispielsweise Name und Adresse sowie Nutzungsdaten wie beispielsweise Nutzername, Kennwort und IP-Adresse.
b.dass Fofex die vom Nutzer selbst eingegebenen unterschiedlichen Daten anderen Nutzern zur Geschäftsanbahnung zur Verfügung stellt. Welche Daten zur Verfügung gestellt werden erkennt der Nutzer bei der Registrierung. Die Bereitstellung der Daten kann vom Nutzer jederzeit im Bereich Mein Profil gestoppt werden.
c. dass Fofex meine Nutzungsdaten unter anderem mit Hilfe von Cookies erhebt, verarbeitet und nutzt, um mir beispielsweise eine Benutzer-ID zuzuordnen. Die Cookies dienen dabei z.B. der persönlichen Begrüßung mit dem Nutzernamen bei Fofex.
d. dass Fofex meine personenbezogenen Daten für Fofex-Marketing-Maßnahmen wie z.B. zur Versendung von E-Mails mit allgemeinen Informationen oder werbendem Charakter (Newsletter) verarbeitet und nutzt. Ich nehme zur Kenntnis, dass ich jederzeit die Möglichkeit habe, diese Informationen abzubestellen; und zwar unter Bereich Mein Profil / Einstellungen. Ich bin damit einverstanden, dass Fofex meine personenbezogenen Daten auch verarbeitet und nutzt, um mir auf persönliche Interessen zugeschnittene Kontakte zu präsentieren. Der auf persönliche Interessen zugeschnittenen Verwendung kann ich in Mein Profil / Einstellungen widersprechen.
e. dass Fofex, soweit es im Einzelfall erforderlich ist, bei Vorliegen zu dokumentierender tatsächlicher Anhaltspunkte, die Bestands- und Nutzungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen darf, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von in betrügerischer Absicht eingestellten Informationen und sonstiger rechtswidriger oder vertragswidriger Inanspruchnahme der Leistungen von Fofex erforderlich sind. Zu diesem Zweck darf Fofex auch Nutzungsdaten, unter anderem mit Hilfe von Cookies, erheben und in der Weise verarbeiten und nutzen, dass aus dem Gesamtbestand aller aktuellen Informationen, diejenigen ermittelt werden können, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, dass sie in Missbrauchsabsicht eingestellt wurden.
f. dass Fofex außerdem, soweit dies erforderlich ist, meine personenbezogenen Daten zur Wahrung überwiegender Interessen an der Aufklärung eines Missbrauchs des Fofex-Marktplatzes und zur Rechtsverfolgung über das Ende des Nutzungsverhältnisses hinaus verarbeiten, nutzen und an Strafverfolgungsbehörden sowie in ihren Rechten verletzte Dritte übermitteln darf, wenn zu dokumentierende tatsächliche Anhaltspunkte für einen solchen Missbrauch der Fofex-Plattform, insbesondere durch Einstellung rechtswidriger Angebote, vorliegen.
g. und erkenne an, dass eine Inanspruchnahme der Plattform unter Nutzung eines Pseudonyms oder anonym nicht zumutbar ist, und der Zweck der Plattform dadurch nicht erreicht werden könnte, trotzdem möchte ich Nutzer werden.

Diese Einwilligung ist auf jeder Seite der Fofex Website unter dem Link AGB gespeichert und kann jederzeit über per E-Mail an info@fofex.de schriftlich unter Angabe des Usernamen und Passwort widerrufen werden.

9. Schlussbestimmungen

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Fofex behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Fofex wird dem Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

Fofex ist berechtigt, nach Ankündigung per E-Mail innerhalb von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Übertragung per E-Mail an info@fofex.de zu kündigen.

Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Fofex abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von Fofex lautet info@fofex.de . Die postalische Geschäftsanschrift von Fofex lautet: Fofex - Forum für Existenzgründer, Auchtertstr. 8, 72770 Reutlingen. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben wurden. Fofex behält sich vor, die genannte eigene E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert Fofex den Nutzer über die Änderung der E-Mail-Adresse.

Sollten einzelne Bestimmungen von Verträgen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine dadurch entstehende Lücke durch eine wirksame Regelung auszufüllen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt.

Erfüllungsort ist der Sitz von Fofex. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Reutlingen, soweit der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.

Reutlingen, den 01.09.2005